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Offener Brief: Ein schwarzer Tag in der politischen Geschichte der Stadt Wetter...

Zur gestrigen Ratssitzung möchte ich als CDU-Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzender kurz Stellung nehmen:

Zunächst möchte ich betonen, dass die CDU Wetter die Wahl von Frau Hülshoff zur 2. Bürgermeister-Stellvertreterin akzeptiert, da es uns nicht darum geht, den formalen Akt der Wahl anzufechten oder nachzutreten.

Allein wie Frau Hülshoff von der SPD-Fraktion in dieses wichtige repräsentative Amt „gehievt“ wurde, muss alle, die gestern der Ratssitzung beigewohnt haben, zutiefst befremden und beschämen. Wurde doch in einem ersten Wahlgang einzig Herr Hans-Peter Pierskalla von der CDU ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung gestellt. Bisher war es immer politische Tradition, dass die zweitgrößte politische Kraft im Rat der Stadt Wetter auch das Amt eines stellvertretenden Bürgermeisters zugesprochen bekam, auch wenn es ihr rein formal nicht zusteht. Das gehört zum Anstand und den politischen Spielregeln und ist eigentlich das politische 1x1.

Gestern wurde diese Tradition von der SPD-Fraktion nicht nur gebrochen, sondern die Art, Herrn Pierskalla als einzigen Kandidaten im ersten Wahlgang nicht zu wählen, ist politisch, moralisch aber vor allem auch menschlich abstoßend. Hier wurde ein Kandidat, ein Mensch, öffentlich beschädigt und dies mit Vorsatz.

Aber damit nicht genug:

Auch der Vorschlag der CDU - die das Vorschlags- und Bennenungsrecht für diese Position besaß – mich zum neuen Schul- und Kulturausschussvorsitzenden wählen zu lassen, wurde von der SPD-Fraktion verhindert. Ein sicher denkwürdiger und einmaliger Vorgang, zumal die erste Bürgermeister-Stellvertreterin, Frau Stich (SPD), noch in der Sitzung ausführte, dass meine fachliche Qualifikation für diese Position wohl außer Frage stehe. Zur Info: Ich bin Fachbereichsleiter für Schule, Sport und Kultur bei der Stadt Ennepetal.

Die CDU Wetter wird sich aber – jetzt erst Recht – nicht von ihrem eingeschlagenen Pfad abbringen lassen. Wir haben einen politischen Auftrag, den wir zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger erfüllen werden und lassen uns, egal wie und egal von wem, nicht mundtot machen. Der gestrige Abend sollte m.E. allen anderen Fraktionen ebenfalls zu denken geben.

Mit freundlichen Grüßen für die Fraktion der CDU Wetter (Ruhr)

Cosimo Palomba

© CDU Wetter (Ruhr) 2017