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"Bittere und schmerzhafte Niederlage erlitten"

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenkandidat, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, haben in der Pressekonferenz nach den CDU-Gremien von einer "bitteren und schmerzhaften Niederlage" gesprochen. Merkel betonte, dass man im Bundesvorstand neben einer Analyse des Wahlergebnisses auch den Blick auf die kommenden Aufgaben gerichtet habe.

Die CDU-Vorsitzende dankte Norbert Röttgen und allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpferinnen für ihren Einsatz, auch wenn das Ergebnis am Ende eines gewesen sei, das man sich so nicht vorgestellt habe. Mit Respekt habe sie den Rücktritt von Röttgen als Landesvorsitzender der CDU Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis genommen. Merkel gratulierte der SPD und ihrer Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, die großen Anteil am Erfolg ihrer Partei habe. Ebenso gratulierte Merkel der FDP und ihrem Spitzenkandidaten Christian Lindner.

Mit Blick auf die kommenden Aufgaben nannte Merkel die Europapolitik als ein zentrales Thema. Sie betonte in diesem Zusammenhang, dass es keinen Gegensatz zwischen solider Haushaltspolitik und Wachstum gebe. Man brauche Wachstum und werde dieses Thema auch auf den kommenden europäischen Gipfeln miteinander diskutieren. Man dürfe nicht vergessen, dass Griechenland und andere Länder durch ihre hohe Verschuldung in die Krise geraten seien. Daher brauche man nachhaltiges Wachstum.

Auch das Betreuungsgeld, der Ausbau von Kita-Plätzen und die Energiewende seien wichtige Themen der nächsten Monate. Um die Energiewende erfolgreich zu gewährleisten, sei eine "Kontinuität der Aufgabenerfüllung notwendig", so Merkel. Jeder habe seine Aufgabe, um die Energiewende zu einem Erfolg werden zu lassen. Neben dem Bund seien auch die Länder in der Pflicht. Bund und Länder müssten noch enger zusammenarbeiten.

Röttgen nannte die Niederlage "flächendeckend und klar". Es sei auch seine "persönliche Niederlage", aus der er die Konsequenzen gezogen habe und für die er sich weiter verantwortlich fühle. Die CDU Nordrhein-Westfalen habe es nicht geschafft, eine Wechselstimmung zu erzeugen. "Wir sind gegen die SPD weder inhaltlich noch mit der Person des Spitzenkandidaten durchgedrungen", so Röttgen.

Der Bundesumweltminister betonte, dass man im Landesverband eine offene Diskussion über die weitere Zukunft führe. Die CDU Nordrhein-Westfalen habe schon am Vorabend trotz der Bitterkeit der Ergebnisse einen sehr guten Gemeinschaftssinn gezeigt. "Wir stehen zusammen", so Röttgen. Neben der Wahlanalyse wolle man auch nach vorne schauen. Die CDU werde ihre Arbeit als Opposition in Nordrhein-Westfalen konstruktiv annehmen.

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